Archiv der Kategorie: Justiz & Immunität

Aktuell

11. Februar, 2013

Die katholische Kirche findet ihre Informationen überall

RECHTSBERATUNG In Melk/NÖ sitzt bei der kostenlosen Rechtsberatung am Bezirksgericht automatisch(!) von „Rat und Hilfe“ eine Person mit dabei. Es steht nichts davon, dass „Rat und Hilfe“ eine CARITAS-Stelle ist (in Melk, Sterngasse). Noch dazu hat man mir auf Nachfrage, … Weiterlesen

11. Dezember, 2012

Gleichbehandlungs-Gesetz

Seit 1979 gibt es in Österreich das Gleichbehandlungs-Gesetz. In diesem Gesetz steht, dass Frauen und Männer im Arbeitsleben gleich behandelt werden müssen. Nun, wie kann es dann sein, dass die meisten Kirchen nur Männer als bezahlte Funktionäre bzw. Dienstnehmer einstellen? … Weiterlesen

11. Dezember, 2012

§ 188 StGB Herabwürdigung religiöser Lehren

„Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt … Weiterlesen

16. August, 2012

Kirchengeläut – genießt Verfassungsschutz und verstößt gegen Grundgesetze

Ist in unserer Gesellschaft ebenso wenig gerechtfertigt wie das rufen eines Muezzin – daher Abschaffen und sicher stellen der Gleichbehandlung aller Religionsgemeinschaften, Atheisten und Agnostiker – jedes konservative Bewahren hat noch immer Revolutionen heraufbeschworen- das möge uns erspart bleiben.

11. April, 2012

Siegel der geistlicher Amtsverschwiegenheit

Text: StGB § 155 Abs. 1: „Als Zeugen dürfen bei sonstiger Nichtigkeit nicht vernommen werden: […] Geistliche über das, was ihnen in der Beichte oder sonst unter dem Siegel geistlicher Amtsverschwiegenheit anvertraut wurde“ – Rechtsanwälte, Ärzte, Psychologen usw. fallen nicht … Weiterlesen

18. Juli, 2011

§ 188 StGB Herabwürdigung religiöser Lehren

Man Denke nur daran dass jeder Mensch karikiert werden kann, aber das Karikieren eines Mesias bsw. strafbar sein kann. Eine Beschneidung der Meinungsfreiheit zu gunsten der Religionsgemeinschaften. § 188 StGB Herabwürdigung religiöser Lehren Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, … Weiterlesen